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Patentämter
Die Patentämter bieten auf ihren Internetseiten generell umfassende und vielfältige Informationen zu den verschiedensten Schutzrechtsarten und weitergehende Informationen im Umfeld des gewerblichen Rechtsschutzes. Manche Patentämter bieten auch die Möglichkeit, Schutzrechte online zu recherchieren und anzusehen.

Standard-Links

Deutsches Patent- und Markenamt

http://www.dpma.de
Hier finden Sie als besonderes "High Light" das Recherechesystem DEPATISnet der Prüfer des DPMA. Außerdem können Sie online Statusabfragen zu deutschen Schutzrechten durchführen.

Europäisches Patentamt

http://www.european-patent-office.org
Auf der Seite des EPA können Sie unter anderem die Entscheidungen der Beschwerdekammern des EPA im Volltext recherchieren.

World Intellectual Property Organization

http://www.wipo.int
WIPO/OMPI ist als eines der spezialisierten Organisationssysteme der Vereinten Nationen zuständig für den Schutz des geistigen Eigentums. WIPO/OMPI ist das zuständige Internationale Büro für Patentanmeldungen unter dem PCT, für Internationale Markenanmeldungen unter dem MMA und PMMA und für Internationale Geschmacksmusteranmeldungen unter dem HMA. Auf dieser Internetseite finden Sie unter anderem die internationale Patentklassifikation IPC, die internationale Klassifikation von Nizza der Waren und Dienstleistungen für Marken, die internationale Geschmacksmusterklassifikation von Locarno und die internationale Klassifikation von Wien von Bildbestandteilen bei Marken.

Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt

http://www.oami.eu.int
OAMI/OHIM/HABM ist das zuständige Amt für EU-Gemeinschaftsmarken. Auf dieser Internetseite können Sie online den Status der Gemeinschaftsmarken und der Markenanmeldungen recherchieren oder die Entscheidungen der Widerspruchsabteilungen, der Nichtigkeitsabteilungen oder der Beschwerdekammern im Volltext einsehen.

US Patentamt

http://www.uspto.gov
Auf dieser Seite können Sie unter anderem US Patente recherchieren und einsehen.

Japanisches Patentamt

http://www.jpo.go.jp

Gerichte

Bundespatentgericht

http://www.bpatg.de

Bundesgerichtshof

http://www.bundesgerichtshof.de

LG München I

http://www.justiz.bayern.de/lgmuenchen1

OLG München

http://www.justiz.bayern.de/olgm

EUGH

http://europa.eu.int./cj/index.htm

Berufsständische und weitere Organisationen im Umfeld des gewerblichen Rechtsschutzes

Patentanwaltskammer

http://www.patentanwaltskammer.de

EPI Europäisches Patent Institut

http://www.patentepi.com

Deutsche Vereinigung für gewerblichen Rechtsschutz und Urheberrecht "GRUR"

http://www.grur.de

Internationale Vereinigung für gewerblichen Rechtsschutz

http://www.aippi.org

FICPI

http://www.ficpi.org/

MPI Max-Planck-Institut für ausländisches und internationales Patent-, Urheber- und Wettbewerbsrecht

http://www.intellecprop.mpg.de
Diese Seite bietet eine sehr umfangreiche Linkliste zum gewerblichen Rechtsschutz.

Bundesverband Patentanwälte e.V.

http://www.bundesverband-patentanwaelte.de

VPP - Vereinigung von Fachleuten des Gewerblichen Rechtschutz

http://www.vpp-patent.de

Ministerien

Bundesjustizministerium

http://www.bmj.de

Bundesministerium für Bildung und Forschung

http://www.bmbf.de

Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie

http://www.bmwi.de
Auf dieser Seite können Sie eine Förderdatenbank finden.

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